Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Bildung und Wissenschaft für ein starkes Europa

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Kommende Woche übernimmt Deutschland für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) erwartet von der Bundesregierung, während der Präsidentschaft die Weichen für eine Stärkung von Bildung und Wissenschaft in der EU zu stellen. Zentral seien insbesondere die Themen Brexit-Verhandlungen, Wissenschaftsfreiheit und Erasmus-Austausch.

Bonn, 24. Juni 2020

„Die weltweite Corona-Pandemie zeigt uns erneut: In der EU der 27 können wir nur erfolgreich bestehen, wenn grenzübergreifend eng und einvernehmlich geplant und gehandelt wird“, sagte DAAD-Präsident Prof. Dr. Joybrato Mukherjee in Bonn. Dies gelte insbesondere für die Bereiche Bildung und Wissenschaft: „In einer sich rapide ändernden Weltordnung müssen wir die in der EU verteilten intellektuellen Kapazitäten für zentrale Anliegen bündeln, um als hochattraktiver Lehr- und Forschungsstandort weltweit konkurrenzfähig zu bleiben“, so Mukherjee weiter. „Die Bundesregierung hat in ihrer Ratspräsidentschaft die Gelegenheit und Verantwortung, sich umfänglich dafür einzusetzen, dass Wissenschaft und Bildung in der EU gestärkt aus der Corona-Pandemie hervorgehen.“

Zentrale Punkte aus DAAD-Sicht:

1. In den laufenden Brexit-Verhandlungen gilt es, Bildung und Wissenschaft zu einer Priorität der Gespräche zu machen. „Es ist für die EU und das Vereinigte Königreich eindeutig ein Gewinn, wenn beide Seiten nach dem Ende der Übergangsfrist in Forschung und Lehre weiterhin so eng wie möglich kooperieren“, so der DAAD-Präsident. Dazu sei es unerlässlich, dass das Vereinigte Königreich sowohl am Erasmus-Austausch als auch am Forschungsprogramm Horizon Europe teilnehme.

2. Die Wissenschaftsfreiheit in Forschung, Lehre und Transfer muss in allen Ländern der Union verteidigt und gestärkt werden. „Die Wissenschaftsfreiheit ist wie die Meinungs- und Pressefreiheit ein zentraler Baustein des europäischen Wertefundaments. Und es gilt, sie angesichts mancher Entwicklungen in EU-Mitgliedsstaaten auch nach innen zu verteidigen“, sagte Joybrato Mukherjee. Hier könne Deutschland an verschiedenen Stellen einen Beitrag zur Stärkung des Wertefundaments leisten und das Thema zudem engagiert bei der nächsten Bologna-Ministerkonferenz im November in Rom vertreten.

3. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss auf eine auskömmliche Finanzierung des Erasmus-Programms bis 2027 hinwirken. „Wir erwarten eine zukunftsweisende Finanzierung des Erasmus-Programms, das identitätsstiftend für junge Europäerinnen und Europäer ist wie kaum ein anderes Programm. Zudem muss die Finanzierung neuer Maßnahmen wie der Europäischen Hochschulnetzwerke sichergestellt werden, denn den Hochschulen in der EU kommt eine zentrale Rolle im Rahmen des Wiederaufbaus nach der Corona-Krise zu“, so der DAAD-Präsident.

DAAD-Veranstaltungen zur Ratspräsidentschaft

Die deutsche Ratspräsidentschaft plant laut Ankündigung das Krisenmanagement und den Wiederaufbau nach der Corona-Krise sowie unter anderem die Themen Green Deal, digitale Transformation und die Stärkung der Einheit der EU in den Mittelpunkt der kommenden sechs Monate zu stellen. Der DAAD unterstützt diese Themen mit verschiedenen Aktionen, Programmen und digitalen Veranstaltungen. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Digitalisierung, Nachhaltigkeit sowie Stärkung des Zusammenhalts in Europa. 
Höhepunkte des DAAD-Programms bilden zwei zentrale Veranstaltungen, die als hybride Formate mit physischer und virtueller Präsenz stattfinden: Am ersten Oktober versammeln sich DAAD-Alumni aus allen EU-Ländern unter der Schirmherrschaft von Bundesaußenminister Heiko Maas in Berlin. Das Motto der Veranstaltung: „Eine Idee für Europa“. Im Anschluss widmet sich ab dem 5. Oktober die Konferenz „Moving target digitalisation: re-thinking global exchange in higher education“ der Frage, wie Internationalisierung im Licht der digitalen Transformation neu gedacht werden kann. Gemeinsam mit Bundesbildungsministerin Anja Karliczek diskutieren rund 300 internationale Expertinnen und Experten die Herausforderungen der Hochschulinternationalisierung und rücken Themen wie Politikdialog und Prozessinnovation in den Fokus.